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Archiv für Februar, 2009

Sitzung des Gemeinderates: Montag, 09.03.2009 , 19:30

28. Februar 2009
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Liebe Besucher meiner Homepage !

Die Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, das heißt frei zugänglich. Sie finden im Sitzungssaal im 1. Stock des Gemeindeamtes Fulpmes statt. Ich werde aber innerhalb einer Woche hier auf meiner Homepage über Beschlüsse, Beratungen, Abstimmungsergebnisse etc. berichten.
Ihr könnt euch aber schon im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung bei mir über einzelne Punkte der Tagesordnung erkundigen und informieren.

Herzliche Grüße
Gottfried Kapferer

Tagesordnung GR-Sitzung 09. März 2009.pdf

Gottfried Fulpmer Gemeinderat

Partnerschaft mit der Stadt Villepreux

24. Februar 2009
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PARTNERSCHAFT MIT DER STADT VILLEPREUX

Am Sonntag, dem 14. Mai 1967 fand um 10 Uhr 30 im Konferenzsaal der Firma STUBAI
(damals „ Werkgenossenschaft “) eine Gemeinderatssitzung mit dem Gemeinderat von Fulpmes unter Bürgermeister Bartl HUPFAUF und dem Gemeinderat von Villepreux unter Bürgermeister Jacques GILLET statt. Bei dieser Sondersitzung trafen die Anwesenden folgende Entscheidung:

„ Einstimmig beschließt der Gemeinderat mit der französischen Stadt Villepreux ein Partnerschaftsverhältnis einzugehen. Dieses Partnerschaftsverhältnis soll im Sinne der Völkerverständigung in Europa sein und die Belange und Wünsche der Jugend bezeugen. Weiters soll diese Partnerschaft zu einer immer stärker werdenden menschlichen Beziehung zwischen der Bevölkerung von Villepreux und Fulpmes führen. Es soll auch alles unternommen werden, um die Kontakte zwischen den nunmehr verschwisterten Gemeinden zu fördern und zu pflegen.“

FULPMES HATTE SOMIT ALS VIERTE TIROLER GEMEINDE EINE PARTNERSCHAFT MIT EINER FRANZÖSISCHEN STADT GESCHLOSSEN.

bartlhupfauf

Altbürgermeister Bartl Hupfauf - Gründer der Partnerschaft, mit Schwiegertochter Leni Hupfauf

Gottfried Fulpmer Dorfleben

Aus dem Landtag 8 – Dienstwagen mit Fahrer für Dr. Koler?

24. Februar 2009
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fritzklub
Bürgerforum Tirol
im Tiroler Landtag

11/2009

S C H R I F T L I C H E    A N F R A G E

des Abgeordneten Gottfried Kapferer

an Herrn LH  Günther Platter

betreffend:
Dienstfahrzeug mit Fahrer für den Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates Dr. Koler

Mit Prüfauftrag vom 28.07.2008 hat der Direktor des Landesrechnungshofs eine umfassende Prüfung des Sachgebiets Fahrzeug – und Maschinenlogistik angeordnet.
Zwei Prüforgane des LRH nahmen in der Zeit vom 11. – 26.08.2008 eine Einschau in der erwähnten Organisationseinheit vor. Der Finanzkontrollausschuss hat sich seiner Sitzung am 22.01.2009 mit dem vorliegenden Prüfbericht befasst.
Im Prüfbericht wird seitens des Landesrechnungshofes folgendes angeführt (Zitat des Prüfberichts Seiten 12 und 13):

„ Ein Springerfahrer ( samt Fahrzeug ) ist seit Anfang Juli 2008 aufgrund einer mündlichen Anweisung des Landeshauptmanns dem Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Tirol dienstzugeteilt.
In den letzten Jahren war aufgrund der Doppelfunktion Regierungsmitglied – Landesschulratspräsident eine solche Notwendigkeit nicht gegeben. Die Situation ergab sich durch den Regierungswechsel.

Der LRH verweist in diesem Zusammenhang auf das Landes – Bezügegesetz 1998, LGBI. Nr. 23/1998 idF LGBl. Nr. 76/2003, wonach ein Dienstwagen dem Präsidenten des Tiroler Landtages und den Mitgliedern der Tiroler Landesregierung gebührt.“

Daraus ergeben sich für mich als Abgeordneter zum Tiroler Landtag und stellvertretender Obmann des Finanzkontrollausschusses folgende Fragen an Sie, Herr Landeshauptmann:

  1. Stimmt es, dass Sie Anfang Juli 2008 mittels einer mündlichen Anweisung dem Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Tirol ein Dienstfahrzeug mit „ Springerfahrzeug “ zugeteilt haben?
  2. Ist Ihnen bekannt, dass nach oben angeführtem Gesetz ein Dienstwagen nur dem Präsidenten des Tiroler Landtages und den Mitgliedern der Tiroler Landesregierung gebührt?
    Warum haben Sie eine gesetzeskonträre Anweisung erteilt ?
  3. Ist Ihnen bekannt, dass die Vorgänger des derzeitigen Amtsführenden Präsidenten des LSR in  dieser Funktion niemals einen Dienstwagen mit Fahrer beansprucht hatten? Auf welcher  gesetzlichen Grundlage wurde dem Präsidenten des LSR ein Dienstwagen samt Fahrer zugeteilt ?
  4. Wieviele Stunden wendet der „Springerfahrer“ in seiner Diensttätigkeit für den Amtsführenden Präsidenten des LSR derzeit monatlich auf, wie viele Kilometer werden durchschnittlich gefahren?
  5. Werden Sie in Zusammenhang mit dem Landes – Bezügegesetz  1998 Ihre mündliche Anweisung der Zuteilung eines Dienstfahrzeugs mit Fahrer für den Amtsführenden Präsidenten des LSR, Herrn Dr. Koler, wieder zurücknehmen?

●  Wenn ja, warum?
●  Wenn nein, warum nicht ?

Innsbruck, am 24.02.2009

LA  Gottfried Kapferer

Die Antwort von LH Platter lesen Sie hier: anfragebe_148-09

Gottfried Tiroler Landtag

Villepreux Delegation in Fulpmes

23. Februar 2009
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DELEGATION AUS VILLEPREUX AUF BESUCH IN FULPMES
21.02. bis 28.02. 2009

1967 wurde die Partnerschaft mit der französischen Stadt Villepreux unter Bürgermeister Bartlmä Hupfauf ins Leben gerufen. Seither gibt es einen regen Austausch auf Gemeinde – und Vereinsebene. Besonders bei Schülern sind diese gegenseitigen Besuche sehr beliebt.

Derzeit ist eine Gruppe von 9 Jugendlichen auf Gegenbesuch in Fulpmes. Begleitet werden sie von 2 Erwachsenen, nämlich von Frau Dominique Ballast und Herrn Gemeinderat Patrick Bain.

Alle sind bei Gastfamilien untergebracht. Die Jugendlichen besuchen während dieser Woche einen Schikurs im Schigebiet Schlick 2000.

Die Bilder zeigen die Gruppe aus Villepreux mit Vertretern von Fulpmer Gastfamilien beim Rodelnachmittag am Sonntag, 22.02.2009 in Mieders.

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Gottfried Fulpmer Dorfleben

Kinderfasching

22. Februar 2009
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KINDERFASCHING IN FULPMES 22.02.2009

Der Abmarsch erfolgte um 13 Uhr vom Kirchplatz Fulpmes. Angeführt wurde der Kinderfaschingszug durch die Jugendmusikkapelle Fulpmes unter der Stabführung (Besenführung) von Marianne Mair, die als Hexe verkleidet war.
Der Eislaufplatz gehörte allen maskierten Kindern gratis. Ein großes Dankeschön an Hannes Höfer, der die gesamte Veranstaltung für den Tourismusverband organisiert hatte.
Die Bäckerei Denifl spendierte Gratis – Faschingskrapfen für alle Kinder – herzlichen Dank!

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Weitere Fotos finden Sie hier.

Gottfried Fulpmer Dorfleben

Neues Raumordnungskonzept für Fulpmes

21. Februar 2009
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raumordnung

Derzeit wird das Raumordnungskonzept aus dem Jahr 1998 überarbeitet und neu erstellt.

Neuer Raumplaner der Gemeinde Fulpmes ist Dipl. Ing. EGG, welcher den bisherigen örtlichen Raumplaner CERNUSKA ablöste. Das Raumordnungskonzept befindet sich derzeit in der Erarbeitungsphase. Die erste Arbeitssitzung des Gemeinderates zu diesem Thema fand am 27.10.2008 statt, eine weitere im November 2008.

Interessierte Gemeindebürger können sich mit Fragen zum Raumordnungskonzept neu jederzeit an mich wenden.

Grössere Siedlungsentwicklungsflächen und Zurückgestellte Siedlungsflächen
Gem. ÖRK – Mögliches Bauland Baulandlücken
Gem. ÖRK – Mögliches Bauland nicht gewidmet

Gottfried Fulpmer Gemeinderat

Nepomukstatue wird restauriert

21. Februar 2009
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NEPOMUKSTATUE WIRD RESTAURIERT

Manche werden sich schon über das Fehlen der Nepomukstatue gewundert haben, manche haben sogar einen Diebstahl befürchtet. Die Fulpmerinnen und Fulpmer brauchen sich aber keine Sorgen zu machen. Der Kulturausschuss der Gemeinde hat beschlossen, die Statue des Heiligen Nepomuks einer dringenden Restaurierung unterziehen zu lassen.

Spätestens zur Fronleichnamsprozession am 11. Juni 2009 soll der Heilige Nepomuk wieder an seinem Platz auf der „ Hohen Brücke “ stehen.

Der Heilige Johannes von Nepomuk wurde der Überlieferung nach gefoltert und in der Moldau ertränkt, weil er sich weigerte, das Beichtgeheimnis zu brechen.
Er starb am 20.März 1393 in Prag den Märtyrertod und wurde 1729 von Papst Benedikt XIII.
heilig gesprochen.

Er gilt als Schutzpatron

von Böhmen und Mähren
der Beichtväter und Priester
des Beichtgeheimnisses
der Brücken
gegen Wassergefahren

nepomuk

Gottfried Fulpmer Gemeinderat

Öffentlicher Personennahverkehr ins Stubaital

21. Februar 2009
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BUSSE AUS DEM STUBAITAL UND INS STUBAITAL SIND NICHT NUR ZU DEN STOSSZEITEN MORGENS UND ABENDS ÜBERFÜLLT!

Die Busse aus dem Stubaital und ins Stubaital sind nicht nur zu den morgendlichen und abendlichen Stoßzeiten überfüllt. Leider passiert das auch zu ganz „ normalen “ Zeiten.

Die folgenden Bilder habe ich gestern, am 20.02.2009, gegen 15 Uhr an der Haltestelle in der Maria – Theresien – Straße in der Nähe der Triumphpforte gemacht. Der Bus in Richtung Stubaital war schon dort hoffnungslos überfüllt, obwohl er noch weitere Haltestellen in Innsbruck anfahren musste.

Es ist wirklich an der Zeit, dass der halbstündliche Taktverkehr, wie von LHStv. Anton Steixner versprochen, endlich eingeführt wird.

Die Bevölkerung des Stubaitales benötigt dringend eine bessere Verkehrsanbindung durch den öffentlichen Personennahverkehr!

Ich werde nicht eher ruhen, bis sich die Verkehrssituation im öffentlichen Personennahverkehr für die Bevölkerung des Stubaitals zufriedenstellend zu ihren Gunsten verbessert hat.

LA Gottfried Kapferer 2009-02-21

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Gottfried Tiroler Landtag

Theaterball 2009

20. Februar 2009
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THEATERBALL DES STUBAIER BAUERNTHEATERS FULPMES 14.02.2009

Nach den Jahren 1986 und 1988 gab es nach langer Pause heuer wieder einen Theaterball in Fulpmes. Das Interesse für den Ball war enorm. Jenen, die schon im Jahr 1986 den Ball besuchten, ist vor allem die Gemeinderatssitzung mit der „Abstimmungsmaschine“ und das Ballett „Schwanensee“ im Gedächtnis geblieben. Bei der Abstimmungsmaschine waren die Hände der Gemeinderäte der damaligen Mehrheitsfraktion an einem Balken befestigt. Wenn der Bürgermeister (schon damals gespielt von Herbert Ebenberger) einen Hebel umlegte, riss es besagten Mandataren die Arme zur Zustimmung in die Höhe.

Auch 2009 gab es wieder eine nachgestellte Gemeinderatssitzung. Themen waren natürlich die noch immer heftig diskutierte, vom Gemeinderat einstimmig beschlossene Ortseinfahrt mit Brücke und Kunstwerk. Weitere Themen waren die Volksbefragung rund um den Neubau eines Reyclinghofs, die Überdachung des Pavillonvorplatzes, die dort fehlenden WC – Anlagen, der „Museumsgaragenmurks“ und andere Probleme, die den Gemeinderat von Fulpmes seit 2004 beschäftigen.

Den gewählten Gemeinderäten wurde von den Darstellern des Stubaier Bauerntheaters auf humorvolle Art der Spiegel vorgehalten. Mimik, Gestik, Sprechweise, Auftreten und Kleidung der Gemeinderäte wurden perfekt imitiert. Das Publikum war begeistert und dankte den Spielern die Leistungen mit Lachsalven und Szenenapplaus.

GEMEINDERAT DARSTELLER
Bürgermeister Mag. Robert Denifl Herbert Ebenberger
1. Vizebgm. Hermann Haller fehlte bei der Sitzung, war in Ibk. bei einer Parteisitzung
EGR Florian Kössl i.V. von Haller Michael „Much“ Pfurtscheller
2. Vizebgm. Gottfried Kapferer Peter Gleinser „Genis“
GV Christl Roost Martina Ribis
GV Hans Deutschmann Erwin Fiechtl
GV HR Dr. Franz Krösbacher Franz Rumer
GR Karina Reinalter Maria Krösbacher
GR Roman Krösbacher Johannes Fiechtl
GR Ernst Pfurtscheller Adi Krösbacher
GR Mair Markus Robert Penz
GR Mag. Josef Hammer Herbert Sommavilla
GR Rudi Terza Heiner Schöpf

Weitere Höhepunkte waren „Wir sind Kaiser“ – genial gespielt von Kaiser Franz I von Österreich (Franz Rumer) und seinem kongenialen Diener Schöpfenstein (Heiner Schöpf), ein Auftritt von ABBA, eine traumhafte Darstellung von erotischen Szenen im „Kratzbaum“ sowie die Verleihung der Goldenen Masken. Diese bekamen Peter Gleinser als perfekter „Dorfwächter“ sowie die Gemeinde Fulpmes für zukunftsweisende Architektur (Neue Brücke – Ortseinfahrt).

Ein toller Abend , der absolute Höhepunkt des Fulpmer Faschings 2009 !
Herzliche Gratulation an alle Mitwirkenden, besonders aber an die Ideenlieferanten Erwin FIECHTL und Peter GLEINSER und an Obmann Much PFURTSCHELLER als Chef der gesamten Organisation.

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Günther Pließnig filmte das Geschehen

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Bgm. Denifl übernimmt die "Goldene Maske" für die Gemeinde Fulpmes

Weitere Fotos finden Sie hier.

Gottfried Fulpmer Dorfleben

Warum es in Fulpmes 2 Vizebürgermeister gibt

19. Februar 2009
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WARUM ES IN FULPMES 2 VIZEBÜRGERMEISTER GIBT

Bei der Gemeinderatswahl am 07. März 2004 wurden die 15 Gemeinderatsmandate wie folgt vergeben: Abgegebene gültige Stimmen: 1842

Davon entfielen auf:

1 Bürgerliste der ÖVP

(Listenführer Vizebgm. Mag. Robert Denifl)

680 Stimmen

6 Mandate

2 Gemeinsam für Fulpmes

(Listenführer Hans Deutschmann)

630 Stimmen

6 Mandate

3 Gemeinsame Freie Bürgerliste FPÖ

(Listenführer Karlheinz Lacher)

78 Stimmen

0 Mandate

4 Gemeinschaftsliste Medraz – Fulpmes SPÖ

(Listenführer Hermann Haller)

305 Stimmen

2 Mandate

5 Zukunft Fulpmes

(Listenführer Hannes Krösbacher)

149 Stimmen

1 Mandat

BÜRGERMEISTERWAHL AM 07. März 2004

Johann Deutschmann 653 Stimmen 34.83 %
Mag. Robert Denifl 891 Stimmen 47.52 %
Hermann Haller 331 Stimmen 17.65 %

Es musste also zur Stichwahl zwischen Mag. Robert Denifl und Hans Deutschmann am 21.März 2004 kommen, da kein Kandidat mehr als 50 % der Stimmen erreicht hatte.

Hans Deutschmann versuchte nun, das Ruder noch einmal herumzureißen. Mit den vakanten Stimmen der „ Roten “ wollte er Mag. Robert Denifl doch noch auf der Zielgerade abfangen.
Dazu bot er Hermann Haller an, ihn mit den Stimmen seiner Fraktion im Gemeinderat zum Vizebürgermeister zu wählen. Dafür sollte Hermann Haller seine Wählerschaft mobilisieren, ihn unterstützen und zum Bürgermeister machen.
Doch diese Wähler spielten nicht mit, ganz im Gegenteil. Auch die „ Stammwähler “ von Hans Deutschmann, die ihn schon am 7. März gewählt hatten, wussten von dieser Abmachung nichts und hatten auch keine Ahnung, dass sie mit ihrer Stimme eigentlich Hermann Haller zum Vizebürgermeister wählen.

BÜRGERMEISTERSTICHWAHL 21. März 2004

Hochspannung in Fulpmes , doch das Ergebnis war eindeutig:
Abgegebene gültige Stimmen : 1824

Davon entfielen auf:

Mag. Robert Denifl 1081 Stimmen 59.56 %
Johann Deutschmann 734 Stimmen 40.44 %

Von den 331 vakanten Stimmen, die im 1. Wahlgang am 07. März 2004 Hermann Haller zugefallen waren, gingen vermutlich nur 90 Stimmen an Hans Deutschmann ,
vermutlich 190 Stimmen an Mag. Robert Denifl und die restlichen 51 Wähler dürften vermutlich nicht mehr zur Stichwahl gegangen sein.

KONSTITUIERENDE SITZUNG DES GEMEINDERATS

Donnerstag , 25. März 2004 im Gemeindezentrum Fulpmes

Nun war der Zeitpunkt der Konstituierung des Gemeinderates und der Entscheidung für die Wahl des Vizebürgermeisters gekommen.
Die Gruppe Deutschmann musste nun ihr Wahlversprechen bei Hermann Haller einlösen. Doch das gestaltete sich schwierig. Hermann Haller stand auf Grund des Wahlergebnisses nach dem Hondt`schen System keiner der 5 Gemeindevorstandssitze zu. Er konnte also so nicht Vizebürgermeister werden.

Wie sollte nun die Gruppe Deutschmann das Wahlversprechen an Hermann Haller   einlösen?
In der Tiroler Gemeindeordnung besteht nach § 23 Absatz 3 die Möglichkeit, in Gemeinden mit mehr als 1000 und höchstens 5000 Einwohnern durch den Gemeinderat einen zweiten Bgm. – Stv. zu wählen, wenn dies zur Erfüllung der Aufgaben des Gemeindevorstandes erforderlich ist.
Man musste also statt einem zwei Vizebürgermeister bestimmen. Nur so konnte das Wahlversprechen von Deutschmann an Haller erfüllt werden.

Die Wahl des Gemeindevorstandes ist in der TGO 2001 im § 23 klipp und klar geregelt.
Die Bürgerliste der ÖVP unter Listenführer Bürgermeister Mag. Robert Denifl legte sich im Sinne einer sparsamen Gemeindeverwaltung auf EINEN Vizebürgermeister fest.
Die Liste Hans Deutschmann musste jedoch das Wahlversprechen an Hermann Haller einlösen und stimmte deshalb für ZWEI Vizebürgermeister.

Es war die allererste Abstimmung im neuen Gemeinderat. Mit 8:7 Stimmen setzte sich die Liste Deutschmann (6 Stimmen) und die 2 Stimmen der SPÖ (Haller) durch. Deshalb hat Fulpmes nun 2 Vizebürgermeister. Die Wahlversprechen von Hans Deutschmann haben dies notwendig gemacht.
Ich wurde zum 2. Vizebürgermeister gewählt und übe dieses Amt mit sehr viel Freude und Bürgernähe zum Wohle der Gemeinde aus. Seit meinem Amtsantritt als Abgeordneter zum Tiroler Landtag am 01.07.2008 habe ich meine Aufwandsentschädigung als Vizebürgermeister auf den gesetzlichen Mindestbezug von 326.40 € brutto monatlich herabsetzen lassen.

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Vizebgm. Hermann Haller mit Gattin Leni Haller

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Vizebgm. Gottfried Kapferer mit Gattin Theodora Sträter-Kapferer

Gottfried Gemeinderatswahl 2010