fritzklub
Bürgerforum Tirol
Landtagsklub FRITZ

045/2009

S C H R I F T L I C H E  A N F R A G E

des Abgeordneten Gottfried Kapferer

an Herrn Landeshauptmannstellvertreter Hannes Gschwentner

betreffend:
Golfplatzprojekt Grinzens / Axams

Dieses Golfplatzprojekt soll derzeit einer UVP unterzogen werden. Das bereits eingereichte Projekt sieht sechs Spielbahnen in Grinzens und drei auf Axamer Gemeindegebiet vor. In Axams befindet sich das Clubhaus, die Driving Range und diverse kleine Übungsanlagen. Auf dem Gemeindegebiet von Grinzens wird eine Grundfläche von 20 Hektar veranschlagt, Axams stellt 12 Hektar Grund zur Verfügung. Damit wird die vorgeschriebene Gesamtfläche von 30 Hektar für einen 9 –Loch – Platz erreicht. Beim Clubhaus sind insgesamt 90 Parkplätze vorgesehen. Die Gesamtspiellänge der neun Bahnen beträgt rund drei Kilometer. Der Golfplatz harmonisch in die terassenförmige Landschaft ein. Es bräuchte keine großen Erdbewegungsarbeiten. Das Projekt bietet eine echte Alternative zum Wintertourismus und würde ca. 10 – 15 Arbeitsplätze dauerhaft schaffen.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

1.    Wie ist der derzeitige Stand des Projekts?

2.    Wie weit ist das UVP-Verfahren fortgeschritten?

3.    Findet dieses Projekt auch seitens der Tiroler Landesregierung die Unterstützung?

4.    Werden Sie sich, Herr Landeshauptmannstellvertreter Gschwentner aktiv für die Realisierung dieses Projekts einsetzen?

Innsbruck, am 16.03.2009

LA Gottfried Kapferer

Gottfried Tiroler Landtag

BERICHT ÜBER DIE 1. GEMEINDERATSSITZUNG 2009 – 9. März 2009

Am 9. März 2009 fand im Sitzungssaal der Gemeinde Fulpmes, im 1. Stock des Kamplerhauses die erste öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Jahre 2009 statt.

Anwesend waren 14 Mitglieder des Gemeinderats

Es fehlte: Gemeinderat Ing. Hannes Krösbacher

PUNKT 2 Beratung / Beschlussfassung betr. der Regelung der Mietzinsbeihilfen in der Gemeinde Fulpmes

Im Jahre 1995 hat der Fulpmer Gemeinderat die Wartefrist für die Inanspruchnahme einer Mietzinsbeihilfe mit 5 Jahren festgelegt. Am 18.05.2000 hat der Gemeinderat diese Wartefrist dann auf 10 Jahre verlängert. Fulpmes hat damit eine der längsten Wartefristen im Bezirk Innsbruck Land und wohl auch in Tirol.
Die Mietzinsbeihilfe unterliegt genauen Richtlinien, die vom Land Tirol kontrolliert werden. Die Kosten trägt zu 70 % das Land und zu 30 % die jeweilige Gemeinde. Bei der Gemeinde Fulpmes waren es bisher jährliche Kosten von ca. 7000 €.
Die Landesregierung hat in ihrem Regierungsübereinkommen zwischen ÖVP und SPÖ den Wunsch an die Gemeinden gerichtet, die Mietzinsbeihilfen tirolweit zu harmonisieren und einheitlich mit maximal 1 Jahr festzusetzen.

In der Beratung zeigte sich der Obmann des Sozial – und Wohnungsausschusses, GR Markus Mair, befremdet darüber, dass man dieses Problem nicht zuerst im Ausschuss bespricht.
Ich war der Meinung, dass man wegen der Dringlichkeit das Problem gleich im Gemeinderat behandeln könnte, da es ja sowieso nur im Gemeinderat beschlossen werden kann. Daher stellte ich den Antrag, noch in dieser Gemeinderatssitzung den Beschluss zu fassen, die Wartezeit für die Mietzinsbeihilfe mit 1 Jahr festzusetzen.
Diesem Antrag schloss sich auch mein Kollege Hermann Haller an.

Mit 13 Ja zu 2 Gegenstimmen (Kapferer, Haller) beschloss der Gemeinderat, die Abstimmung zu vertagen und dem Sozial- und Wohnungsausschuss zurückzuverweisen.
Die Ausschusssitzung soll innerhalb der nächsten 14 Tage stattfinden.

PUNKT 3 Beratung / Beschlussfassung betr. Aufkündigung zum Generalmietvertrag vom 15.12.1965 zwischen Gemeinde Fulpmes und Gemeinnützige Hauptgenossenschaft des Siedlerbundes reg. Gen.m.b.H.

Die Gemeinde Fulpmes ist Untervermieter von insgesamt 9 Wohnungen der GHS im Knappenweg. Die Gemeinde mietet diese Wohnungen von der GHS und vermietet sie wieder weiter. Durch diesen Generalmietvertrag hat die Gemeinde Fulpmes ein schriftlich zugesichertes Vergaberecht und kann diese Wohnungen nach verschiedenen Kriterien an Gemeindebürger vergeben. Da es angeblich immer wieder zu Schwierigkeiten mit Mietern gekommen war, stellte Bürgermeister Mag. Robert Denifl den Antrag, aus diesem Vertrag auszusteigen. Damit müsste dann die GHS diese Probleme mit den Mietern lösen und die Gemeinde hätte sie los.
Meine Warnungen, dass so die Gemeinde kein schriftlich zugesichertes Vergaberecht mehr besitzt, wurde mit dem Argument „ mir ham eh a guats Verhältnis zur GHS, mir wearn ins des schon ausderreden “ vom Tisch gewischt.

Mit 13 Ja zu 1 Gegenstimme (Kapferer) beschloss der Gemeinderat, den Generalmietvertrag mit der Gemeinnützigen Hauptgenossenschaft des Siedlerbundes aufzukündigen.

Die Zeiten sind ungleich, auch das Verhältnis zur GHS kann anders werden, die GHS kann in andere Hände kommen. Jedenfalls kann nach dieser Entscheidung des Gemeinderats die GHS diese 9 Wohnungen beliebig vergeben, auch an Auswärtige. Die Gemeinde hat keinen Einfluss mehr auf die Wohnungsvergabe dieser 9 Wohnungen.
Waren es das wirklich wert, dass die Gemeinde wegen ein paar angeblicher Probleme mit den Mietern
Ihren ganzen Einfluss bei der Wohnungsvergabe aufgibt?

PUNKT 7 Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung eines Parkverbotes für den Abschnitt der Gemeindestraße im Bereich der Objekte Museumsgarage / Platzwirt / Tourismusverband

Dieses Parkverbot in diesem Bereich stellt eine absolute Notwendigkeit dar. Der Gemeinderat fasste einen einstimmigen Beschluss, hier ein Parkverbot zu verordnen.

Auskünfte über weitere Entscheidungen des Gemeinderats in dieser Sitzung können jederzeit bei mir eingeholt werden.

gottfried.kapferer@aon.at
Tel. 0650 / 821 5378

Herzliche Grüße
Gottfried Kapferer

Blick von Medraz auf Fulpmes 25.02.2009

Gottfried Fulpmer Gemeinderat Gemeinderatssitzung

EINKOMMENSGRENZE  für die FÖRDERUNG von SOLARANLAGEN  FÄLLT!

Laut Auskunft der Abteilung Wohnbauförderung fällt die Einkommensgrenze für die Förderungen von Solaranlagen ab 1. April 2009 ( kein Aprilscherz ).

Die Förderungsdauer wird 2 Jahre betragen.
Detailinformationen bitte der beigefügten Information entnehmen.
Ein Anruf bei der Abteilung Wohnbauförderung ist aber für eine Förderungsbeurteilung in jedem Einzelfall notwendig.  Tel. 0512 / 508 2732

wbf-schwerpunkte_2009

Gottfried Tiroler Landtag

VEREINSMEISTERSCHAFT TSV FULPMES SCHI ALPIN 7. MÄRZ 2009

Am Samstag, 7.März 2009 fand auf der Rennstrecke vom Sennjoch bei teilweise heftigem Schneefall und schlechter Sicht  die diesjährige Vereinsmeisterschaft Schi Alpin des TSV Raiba Fulpmes statt.

KLASSENSIEGER

Barbara Vallazza und Andrea Stern

Buja Mühlburger und Christian Stern

Vereinsmeister Lukas Rasinger mit Fans

von links: Sektionsleiterin Buja Mühlburger, Vereinsmeisterin Manuela Vallazza, Vereinsmeister Lukas Rasinger, TSV - Präsident OSR Herbert Fichtl, LA und Vizebgm. Gottfried Kapferer

Gottfried Fulpmer Dorfleben Sport

Der Termin steht nun fest: Herr Hofrat Dr. Helmut PRAXMARER, Vorstand im Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Gemeindeangelegenheiten, hat auf Anfrage den 14.März 2010 als Termin für die Gemeinderatswahlen in Tirol bekanntgegeben.
Gleichzeitig findet an diesem Tag auch die Bürgermeisterdirektwahl statt.

ZUSAMMENSETZUNG DES GEMEINDERATES

§ 22 TGO 2001 (Tiroler Gemeindeordnung 2001)

1. Der Gemeinderat besteht in Gemeinden mit

a) höchstens 200 Einwohnern aus 9
b) 201 bis 1000 Einwohnern aus 11
c) 1001 bis 2000 Einwohnern aus 13
d) 2001 bis 4000 Einwohnern aus 15
e) 4001 bis 6000 Einwohnern aus 17
f) 6001 bis 10 000 Einwohnern aus 19 und
g) mehr als 10 000 Einwohnern aus 21 Mitgliedern

2. Für die Ermittlung der Einwohnerzahl ist das letzte vor dem Tag der Wahlausschreibung für die Wahl des Gemeinderates kundgemachte endgültige Ergebnis der letzten Volkszählung heranzuziehen.

Endergebnis Volkszählung 2001 – Fulpmes – 3895 Einwohner

Da die nächste Volkszählung im Jahr 2011 stattfinden wird, ist für die Gemeinderats-Wahlen am 14.03.2010 das Ergebnis der Volkszählung von 2001 entscheidend. Somit wird der Fulpmer Gemeinderat auch in der nächsten Gemeinderatsperiode – von 2010 bis 2016 – aus 15 Mitgliedern bestehen.

Der Sitzungsaal des Fulpmer Gemeinderats im 1. Stock des „Kamplerhauses“. Welche 15 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte werden nach dem 14. März 2010 hier Platz nehmen?

Gottfried Gemeinderatswahl 2010

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Bürgerforum Tirol
im Tiroler Landtag

32/2009

S C H R I F T L I C H E    A N F R A G E

des Abgeordneten Gottfried Kapferer

an Frau LRin  Beate Palfrader

betreffend
Rahmenbedingungen der Mobilen Sprachförderung in Tirol

Das Projekt “ Mobile Sprachförderung in Tirol “ ist grundsätzlich zu begrüßen. Die mobile Sprachförderung hat  das sogenannte “ Sprachticket “ in der sprachlichen Frühförderung abgelöst.
Ca. 15 Monate vor dem Schuleintritt werden Kindergartenkinder einem Sprachtest unterzogen. Diesen Test gibt es sowohl für Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache, sogenannte Migrantenkinder (SISMIK – Test), als auch für einheimische Kinder mit “ bekanntem Sprachförderbedarf “ (BESK – Test).
Aufgrund der Ergebnisse dieser Tests können mobile Sprachförderungspädagoginnen von der Kindergartenleitung angefordert werden. In der Praxis gelangen aber wegen der zu geringen Kapazitäten häufig nur Migrantenkinder in den Genuss der mobilen Sprachförderung, weil man annimmt, dass diese Kinder eine Sprachförderung notwendiger haben als Kinder mit deutscher Muttersprache.
Die für die mobile Sprachförderung für würdig befundenen Kindergartenkinder werden nun in Gruppen mit  5 Kindern zusammengefasst und bekommen in dieser Gruppe eine halbe Unterrichtseinheit (25 Minuten) mobile Sprachförderung. Pro Kind gerechnet sind das wöchentlich 5 Minuten. De facto sind es aber noch weniger, da die Besprechungszeit der mobilen mit der stationären Kindergartenpädagogin ebenfalls in diese 25 Minuten eingerechnet werden muss.

2009 sind für das Projekt “Mobile Sprachförderung “ lediglich 400 000 € im Landesbudget vorgesehen.

Doch nicht nur die finanziellen Rahmenbedingungen sind unzureichend, besonders schlimm sind die dienstrechtlichen Rahmenbedingungen für die mobilen Sprachförderpädagoginnen in Tirol.
Diese sind ausgebildete Kindergartenpädagoginnen (BAKIP mit Matura), welche arbeitslos sind. Nach einer zusätzlichen Ausbildung werden sie als mobile Sprachförderpädagoginnen eingesetzt. Teilweise arbeiten sie schon während der Absolvierung dieser Zusatzausbildung.

Vom Land Tirol erhalten sie aber lediglich einen freien Dienstnehmervertrag. Das bedeutet: Sie haben keinen Urlaubsanspruch, bekommen kein Weihnachtsgeld und auch kein Urlaubsgeld. Im Sommer (30.Mai bis 1.September) sind sie wiederum arbeitslos und müssen auf eine weitere Anstellung hoffen, welche vom Bedarf abhängt.
Es ist kein Wunder, dass diese Pädagoginnen sofort nach Freiwerden einer Stelle einen Wechsel in den dienstrechtlich sicheren Bereich als stationäre Kindergartenpädagogin anstreben.

Die Benachteiligten sind in jedem Falle die Kindergartenkinder, weil es keine Nachhaltigkeit gibt und die Kinder so immer wieder einen Wechsel der Förderperson erfahren müssen. Es ist verständlich, dass die mobilen Sprachförderpädagoginnen ihre wichtige Berufsaufgabe großteils als “Durchgangsjob“ auffassen und die wichtige Identifikation mit der Aufgabe darunter leidet.

Sehr geehrte Frau LRin Palfrader, ich bitte Sie in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie beurteilen Sie die derzeitige Situation der Mobilen Sprachförderung in Tirol?
2. Glauben Sie, dass die Mobile Sprachförderung in der derzeitigen Form ausreichend und zielführend ist?
3. Glauben Sie, dass sich durch die Mobile Sprachförderung, wie sie derzeit durchgeführt wird, die Situation in der sprachlichen Frühförderung ausreichend verbessert?
4. Welche Maßnahmen werden wann getroffen, um die Situation der Mobilen Sprachförderung in Tirol zu verbessern?
5. Im Budget 2009 sind für die Mobile Sprachförderung 400 000 € vorgesehen. Halten Sie das für ausreichend ? Wird es in diesem Jahr noch zu Aufstockungen dieses Budgetpostens kommen ?
   • Wenn ja, um wieviel und wann ?
   • Wenn nein, warum nicht ?
6. Wie beurteilen Sie die derzeitige dienstrechtliche Situation der mobilen Sprachförderpädagoginnen ?
7. Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um die dienstrechtliche Situation der Sprachförderpädagoginnen zu verbessern?
8. Werden Sie die mobilen Sprachförderpädagoginnen in den Landesdienst übernehmen?

Innsbruck, am 19.März 2009

Die Antwort von LR Dr. Palfrader lesen Sie hier: anfragebe_151-09

Gottfried Tiroler Landtag beantwortet

MK Fulpmes : Rege Probentätigkeit – Kirchenkonzert am 29.03.2009

KIRCHENKONZERT DER MUSIKKAPELLE FULPMES AM 29.MÄRZ 2009
“Musik zum Passionssonntag”

Bereits am 13. Jänner hat die Musikkapelle Fulpmes unter ihrem Kapellmeister Ing. Norbert PITTL die Probentätigkeit für das Musikjahr 2009 aufgenommen. Erster Höhepunkt ist ein Kirchenkonzert am 29. März 2009 in der Pfarrkirche Fulpmes unter dem Motto “Musik zum Passionssonntag”.

8. Gesamtprobe am 3.3.2009

Gottfried Fulpmer Dorfleben

SOMMERAUSHILFEN UND PRAKTIKANTEN FÜR DAS WOHN- UND PFLEGEHEIM VORDERES STUBAITAL

Das Wohn- und Pflegeheim Vorderes Stubaital in Fulpmes sucht, wie jedes Jahr, in der Zeit von Juni bis September 2009 Sommeraushilfen / Praktikanten sowohl für die Mithilfe in der Pflege, als auch im Funktionsbereich ( Küche, Zimmerservice, Wäsche etc.)

Bei Interesse richten Sie eine kurze schriftliche Bewerbung mit persönlichen Daten und mit der Angabe des Zeitraums, in dem Sie arbeiten möchten an

Wohn- und Pflegeheim Vorderes Stubaital
Herrengasse 23
6166 Fulpmes

Telefonische Anfragen unter (05225) 62982.

Gottfried Fulpmer Gemeinderat Jobs

28. Feber 2009 Gries im Sellrain

EHRENSCHUTZ : Julius Witting , Bürgermeister von Gries im Sellrain

Rennstrecke beim Alpenrosenlift in Kühtai, herrlichstes Wetter, unfallfreier Verlauf, ca. 150 Teilnehmer

GR Franz Gruber (Innsbruck), LA und Vizebgm. Gottfried KAPFERER (Fulpmes) und LH Günther PLATTER (Zams)

ERGEBNISSE

EHRENGÄSTE

1. LA Josef GEISLER Aschau im Zillertal
2. LH Günther PLATTER Zams
3. LA Gottfried KAPFERER Fulpmes

GEMEINDERÄTINNEN

1. SIGNER Stefanie Reith im Alpbachtal
2. HÖRHAGER Sabine Kirchdorf
3. EGGER Angelika Achenkirch

BÜRGERMEISTER

1. MESSNER Stefan Achenkirch
2. HUTER Markus Schattwald
3. KNÖDL Dr. Othmar Kramsach

GEMEINDERÄTE

Altersklasse 4b
1. VOLGGER Johann Mayrhofen
2. SCHÜTZENHOFER Reinhold Axams
3. ERLER Siegfried Mayrhofen

Altersklasse 4a
1. OFER Rudolf Pfons
2. SCHAFFERER Erich Pfons
3. ZIMMERMANN Dr. Anton Axams

Altersklasse 3b
1. ARMINELLI Helmut Hainzenberg
2. SCHÖPF Karl Roppen
3. HAIDER Walter Gries im Sellrain

Altersklasse 3a
1. FALKNER Erich Ranggen
2. ERLER Alois Weerberg
3. KAASER Alois Kramsach

Altersklasse 2b
1. ASTL Hanspeter Weerberg
2. GSCHÖSSER Andreas Reith im Alpbachtal
3. DANLER Gottfried Achenkirch

Altersklasse 2a
1. HALDER Bernhard Pfons
2. HAID Elmar St. Leonhard im Pitztal
3. HIRZINGER Jakob Westendorf

Altersklasse 1b
1. PRANGER Andreas Gschnitz
2. LEITNER – HÖLZL Walter Westendorf
3. SIEGELE Thomas See im Paznauntal

Altersklasse 1a
1. LIEB Stefan Weerberg
2. FANKHAUSER Mag. Max Hippach
3. HEIDEGGER Christian Gschnitz

Allg. Herrenklasse
1. OBERDANNER Thomas Grinzens
2. NAGL Gerhard Axams
Nur 2 Teilnehmer !

Gottfried Tiroler Landtag Sport

WIE VIELE NEUBAUWOHNUNGEN BRAUCHT FULPMES?

Im ausgebauten Dachgeschoss des ehemaligen Gasthofs „Platzwirt“ entstanden 4 Wohnungen. Bei der Gemeinderatssitzung am 9. März 2009 soll eine davon als Freizeitwohnsitz gewidmet werden.

Hier in der Brunnachstraße im Fulpmer Ortsteil Forchach entstehen 3 Etagenwohnungen und 5 Reihenhäuser.

Gottfried Fulpmer Gemeinderat