Ich bitte um Verständnis, dass ich meine Seite vorübergehend ruhend stelle. Für Wünsche, Anliegen und bei Problemen bin ich aber weiterhin jederzeit für euch da. Anruf oder Mail genügt.

Mit herzlichen Grüßen
Gottfried Kapferer
Gemeindevorstand Fulpmes
Abgeordneter zum Tiroler Landtag

gottfried.kapferer@aon.at
Tel. 0650 / 821 5378

Die Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, das heißt frei zugänglich. Sie finden im Sitzungssaal im 1. Stock des Gemeindeamtes Fulpmes statt. Ich werde aber innerhalb einer Woche hier auf meiner Homepage über Beschlüsse, Beratungen, Abstimmungsergebnisse etc. berichten.
Ihr könnt euch aber schon im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung bei mir über einzelne Punkte der Tagesordnung erkundigen und informieren.

Herzliche Grüße
Gottfried Kapferer

Tagesordnung GR-Sitzung am 10.03.2010 um 19.30 Uhr

Beim Gemeindeverband Wohn- und Pflegeheim Vorderes Stubaital gelangt die Dienststelle einer / eines

Dipl. Gesundheits- und Krankenschwester/-pflegers
oder eines / einer
PflegehelfersIn / AltenfachbetreuersIn

zur Ausschreibung. Wir sind ein Seniorenheim mit 59 Bewohnern, das sich in der Ortsmitte von Fulpmes, unweit der Pfarrkirche befindet. Von unseren Bewohnern brauchen ca. 45 mehr oder weniger pflegerische und lebensbegleitende Unterstützung.

Wir wünschen uns eine engagierte Persönlichkeit, mit entsprechender Ausbildung, die sich gut auf die Bedürfnisse der zum Teil schwerst pflegebedürftigen Bewohner einstellen kann.

Die Anstellung und Entlohnung erfolgt nach dem Vertragsbedienstetengesetz.

Interessenten mögen Ihre schriftliche Bewerbung mit den üblichen Unterlagen bis spätestens 19.03.2010 bei der Heimleitung des Wohn- und Pflegeheimes Vorderes Stubaital / 6166 Fulpmes / Herrengasse 23, einbringen.

Vorgeschichte

von links nach rechts

Es grüßt euch herzlich
Euer LA und Vizebürgermeister
Gottfried Kapferer

gottfried.kapferer@aon.at
Tel. 0650 / 821 5378
www.gottfriedkapferer.at

Am Dienstag, dem 15.12.2009, kam der Fulpmer Gemeinderat ein letztes Mal in diesem Jahr zusammen, um den Voranschlag für 2010 zu besprechen und zu beschließen.
Der Obmann des Finanzausschusses Dr. Franz Krösbacher erläuterte die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben und stellte ein Budget von 7.2 Mill. € vor. Im Jahr 2009 hatte dies noch  7.6 Mill. € betragen. Der Rechnungsabschluss 2008 lautete auf 8.3 Mill. €.
Für 2010 gibt es keine Erhöhung bei Gebühren und Abgaben wie Wasser-, Kanal-, Müllgebühren etc.
Geplante Vorhaben für 2010 sind unter anderem:

Zur Bedeckung sollen unter anderem 400 000 € aus Rücklagen der Gemeinde Fulpmes
(Getränkesteuerrücklage) entnommen werden.

Ich forderte einnahmenseitig eine deutliche Reduzierung der jährlichen Wasserzählermiete, die derzeit 20.00 € beträgt. Im Nachbarort Telfes beträgt diese Zählermiete lediglich 6.80 €. Zudem forderte ich eine Senkung der Kosten bei Müllsäcken von derzeit 3.65 € pro Sack. Ein zusätzliches Ärgernis ist die Tatsache, dass die Säcke leicht zerreißen. Auch die Bauschuttabgabe am Recyclinghof ist zu teuer.
Die Entnahme von 400 000 € aus Rücklagen der Gemeinde erscheint mir nicht gut. Die Rücklagen sollen für wirtschaftlich noch schwierigere Zeiten dienen.

Ausgabenseitig lehne einen Schwimmbadneubau zum jetzigen Zeitpunkt ab. Man soll erst die Sanierungsmöglichkeiten für das Schwimmbad prüfen und dann gegebenenfalls maßvoll durch eine Saunalandschaft am Dach des bestehenden Hallenbades erweitern. Ein gigantischer Schwimmbadneubau, wie ihn Bürgermeister Denifl und einige Gemeinderäte vorhaben, ist ein unfinanzierbares Abenteuer für die Gemeinde Fulpmes.

Der Voranschlag 2010 wurde schließlich mit meiner Gegenstimme beschlossen.

Am 13.04.2008 stimmten bei der Volksbefragung fast 90% für den Standort am Ragg Gelände. Im Bild: Vizebgm. Gottfried Kapferer und Altbgm. Luggi Schmidt

Das Stubaital ist im Vergleich zu anderen Tourismusgebieten Tirols ins Hintertreffen geraten und muss dringend aufholen. Es braucht vor allem neben dem Stubaier Gletscher ein weiteres Großraumschigebiet.

Mit dem Projekt Sonnenbergbahnen in Milders im Bereich Brandstatt – Mildraun würde wiederum nur ein isoliertes mittelgroßes Schigebiet ohne die Möglichkeit eines Zusammenschlusses entstehen. Hier irrt Naturschutzlandesrat LHstv. Hannes Gschwentner (SP), wenn er diesem Projekt mehr Chancen als einem Zusammenschluss von Schlick und Lizum einräumt.
Für das gesamte Stubaital bleibt ein Großraumschigebiet das vorrangige Ziel und dieses Ziel kann nur durch einen Zusammenschluss von Schlick 2000 und Axamer Lizum erreicht werden.
Die derzeit angedachte Schwebebahn vom Kreuzjoch über den Hochtenn zum Hoadl ist eine unbrauchbare Notlösung, die geboren wurde in der Idee, die geltende Ruhegebietsverordnung zu umgehen. Ich habe dieses spezielle Projekt auch stets abgelehnt, da es stark windanfällig ist und keinerlei zusätzliche Pistenfläche bringen würde.

Bei einem Zusammenschluss von Schlick 2000 und Axamer Lizum benötigt man grundsätzliche und intelligente Lösungen, bei denen wirkliche Pistenkilometer entstehen.
Das bedeutet für mich die Einbeziehung der Gebiete um den Burgstall, Schlicker Schartl und Seejöchl, um die Adolf – Pichler – Hütte, um die Kemater Alm, um den Hoadl und in weiterer Folge eine Zusammenführung von Axamer Lizum und Mutterer Alm. So würde ein Großraumschigebiet „Rund um die Kalkkögel“ geschaffen, das seinesgleichen sucht.

Die notwendige Voraussetzung dafür ist die Aufhebung der derzeitigen Ruhegebietsverordnung und eine Verlegung des Ruhegebietes Kalkkögel nach Südwesten in Richtung Franz – Senn – Hütte. Das findet meine Unterstützung und ich orte dazu auch den politischen Willen der Mehrheit im Tiroler Landtag!
Am Zug ist aber derzeit auf jeden Fall die Tiroler Landesregierung.

Die Gemeinde Fulpmes ist am Ruhegebiet überhaupt nicht beteiligt.
Das Ruhegebiet Kalkkögel liegt im nördlichen Teil der Stubaier Alpen und grenzt in seinem südwestlichen Teil an das Ruhegebiet Stubaier Alpen. Es hat eine Größe von 77.7 km2 und ist seit 1983 unter Schutz gestellt. Es liegt im Gebiet der Gemeinden Axams, Götzens, Grinzens, Mutters, Neustift, Sellrain und Telfes.  (www.tiroler-schutzgebiete.at)

LA Vizebürgermeister Gottfried Kapferer 2009-12-26

Sennjochbar 26.12.2009

Am oberen Bildrand würde sich die Seilschwebebahn befinden

Schlickeralm 26.12.2009

Beste Pistenverhältnisse bis ins Tal

Gemeinde Fulpmes
Verkehrsausschuss
z.Hd. Herrn Obmann GV Hans Deutschmann
Bahnstr. 6
6166 Fulpmes

Fulpmes, 2009-11-10

Betrifft: Bessere Beschilderung der Engstelle Ecke Waldrasterstraße/Kirchstraße

Sehr geehrte Damen und Herren des Verkehrsausschusses !

Die Einfahrt von der Waldrasterstraße in die Kirchstraße und umgekehrt im Bereich des „Kattler Brunnens“ und der Häuser Ralling und Szabo ist schon für Pkw`s auf Grund der Engstelle nicht so ganz einfach möglich. Nahezu unmöglich ist es für Lkw`s und völlig unmöglich ist es für Busse, diese Engstelle zu passieren.
Deshalb sind auch Verkehrsschilder „Fahrverbot für Fahrzeuge ab 3.5 Tonnen“ angebracht, die ein Durchfahren für Fahrzeuge oberhalb dieses Gewichtsbereiches verhindern sollen.
Die Schilder sind aber entweder sehr schlecht sichtbar oder örtlich zu spät angebracht, sodass die Verkehrsschilder nicht oder zu spät erkannt werden.
Oft stecken deshalb LKW´s und Busse in diesem Bereich fest und kommen nur mehr schwer vor oder zurück. Dabei entstehen Schäden an den Gebäuden oder an Grundstücksabgrenzungen.

Ich ersuche daher im Interesse der Verkehrssicherheit und im Interesse der betroffenen Anrainer, hier eine Lösung zu finden. Die Verkehrsschilder sollten durch die Verkehrsteilnehmer so versetzt werden, dass sie rechtzeitig erkennbar sind und zusätzlich mit Hinweistafeln (z.B. Keine Durchfahrt für LKW´s und Busse möglich) versehen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Gottfried Kapferer e.h.

Die Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, das heißt frei zugänglich. Sie finden im Sitzungssaal im 1. Stock des Gemeindeamtes Fulpmes statt. Ich werde aber innerhalb einer Woche hier auf meiner Homepage über Beschlüsse, Beratungen, Abstimmungsergebnisse etc. berichten.
Ihr könnt euch aber schon im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung bei mir über einzelne Punkte der Tagesordnung erkundigen und informieren.

Herzliche Grüße
Gottfried Kapferer

EinladungGR27-10-2009.pdf

Das Lokal wurde schon im August 2009 betriebsfertig ausgebaut, obwohl erst am 8.9.2009 eine Bauverhandlung durch die Gemeinde Fulpmes stattgefunden hat.

Der Baubescheid ist den Nachbarn am 17.9.2009 zugegangen.

Unter den „Auflagen“ ist unter Punkt 1 des Baubescheides zu lesen:

1. „Mit der Ausführung des bewilligungspflichtigen Bauvorhabens darf erst nach Eintritt der Rechtskraft der Baubewilligung begonnen werden. Folgende Vorarbeiten dürfen ausgeführt werden: Baustelleneinrichtung, Baugrubenaushub, Baugrubensicherung.“

Derzeit hat die Baubewilligung noch nicht einmal Rechtskraft erlangt. Ali Gündogdu dürfte noch nicht einmal mit dem Umbau beginnen.
In Wirklichkeit ist der Umbau längst fertig und Ali Gündogdu hat bereits den Betrieb des Lokals am 26.9.2009 aufgenommen.

Die Gemeinde Fulpmes wurde von mir am Montag, 28.9.2009 davon in Kenntnis gesetzt und hat am 30.9.2009 Ali Gündogdu schriftlich einen Unterlassungsbescheid zugestellt. Das heißt, Ali Gündogdu musste den Betrieb des Lokals Anatolia sofort einstellen, da er keine rechtskräftige baurechtliche Bewilligung besitzt.

Ali Gündogdu besitzt auch keine rechtskräftige gewerberechtliche Genehmigung.
Ich habe ihn deshalb am 30.9.2009 bei der Gewerbebehörde – BH Innsbruck – angezeigt.
Nach § 360 der Gewerbeordnung wurden am 1.10.2009 behördliche Zwangsmaßnahmen eingeleitet, das heißt, die Polizei sorgte an diesem Tag dafür, dass der Betrieb des „Anatolia“ eingestellt wird, bis eine rechtsgültige gewerberechtliche Genehmigung vorliegt.

Die Vorgangsweise im Fall „Anatolia“ ist skandalös. Ali Gündogdu setzt sich über Gesetze hinweg. Er dürfte noch nicht einmal mit dem Ausbau und Umbau des Lokals beginnen. Das Lokal ist aber schon fertig umbebaut. Er hatte sogar schon zwischenzeitlich illegal den Betrieb aufgenommen, der ihm mittlerweile eingestellt wurde.

Die Einhaltung der Gesetze gilt für alle Gemeindebürger. Alle Gemeindebürger sind gleich zu behandeln, die Gesetze sind von einheimischen und von türkischstämmigen Fulpmern gleichermaßen einzuhalten (siehe Fall KINDL).

Für mich zählt zur INTEGRATION auch die AKZEPTANZ und die EINHALTUNG der GESETZE des Staates, des Landes und der Gemeinde.

Ali Gündogdu am Morgen des 1.10.2009 vor der Einstellung des Betriebs

Werte Kunden ! Wir haben wegen SERVICEMANGEL bis zum 10.10.2009 geschlossen. Dieses Plakat wurde mittlerweile entfernt.