Die Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, das heißt frei zugänglich. Sie finden im Sitzungssaal im 1. Stock des Gemeindeamtes Fulpmes statt. Ich werde aber innerhalb einer Woche hier auf meiner Homepage über Beschlüsse, Beratungen, Abstimmungsergebnisse etc. berichten.
Ihr könnt euch aber schon im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung bei mir über einzelne Punkte der Tagesordnung erkundigen und informieren.

Herzliche Grüße
Gottfried Kapferer

Tagesordnung GR-Sitzung am 10.03.2010 um 19.30 Uhr

Vorgeschichte

von links nach rechts

Die Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, das heißt frei zugänglich. Sie finden im Sitzungssaal im 1. Stock des Gemeindeamtes Fulpmes statt. Ich werde aber innerhalb einer Woche hier auf meiner Homepage über Beschlüsse, Beratungen, Abstimmungsergebnisse etc. berichten.
Ihr könnt euch aber schon im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung bei mir über einzelne Punkte der Tagesordnung erkundigen und informieren.

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Gottfried Kapferer

EinladungGR27-10-2009.pdf

Die Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, das heißt frei zugänglich. Sie finden im Sitzungssaal im 1. Stock des Gemeindeamtes Fulpmes statt. Ich werde aber innerhalb einer Woche hier auf meiner Homepage über Beschlüsse, Beratungen, Abstimmungsergebnisse etc. berichten.
Ihr könnt euch aber schon im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung bei mir über einzelne Punkte der Tagesordnung erkundigen und informieren.

Herzliche Grüße
Gottfried Kapferer

GR-Sitzung_21.09.2009

VORGESCHICHTE

Im Jahre 1999 hatte der Bauer Josef Kindl bei der Gemeinde Fulpmes um den Bau eines Feldstadels mit einer Höhe von 9.60 Meter angesucht. Diese Höhe wurde vom damaligen Raumplaner Dr. Cernusca und auch vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt.
Das geforderte kleinere Projekt mit 7.00 Meter Höhe wurde dann vom Gemeinderat genehmigt und die Flächenwidmung beschlossen. Der Baubescheid wurde im Juni 2000 erlassen.
Doch Kindl hielt sich nicht daran, ganz im Gegenteil. Er hatte schon Monate vorher, im Winter 1999 / 2000 diverse Vorarbeiten von einer Südtiroler Firma durchführen lassen, welche darauf ausgerichtet waren, das vom Gemeinderat abgelehnte Projekt mit der Höhe von 9.60 Meter zur Ausführung zu bringen.
Im Juni 2000, nachdem Kindl den Baubescheid (7.00 Meter) erhalten hatte, baute er dann den Stadel auf 11.00 Meter, also wissentlich um 4.00 Meter zu hoch!

Siegt der Rechtsstaat oder gibt es einen Kuhhandel?

INSTANZENWEG BIS ZUM OBERSTEN GERICHTSHOF

Daraufhin bekam Kindl einen Abbruchsbescheid, welchen er durch alle Instanzen hindurch bekämpfte. Die Gemeinderäte waren von Anfang an (Einstimmiger GR-Beschluss vom 12. März 2001) und bis zur letzten Instanz stets der Meinung, dass der Abrissbescheid zu vollziehen sei.
Robert Denifl, Hans Deutschmann, Dr. Franz Krösbacher, Markus Mair, Hannes Krösbacher und auch EGR Josef Hammer wollten also 8 Jahre lang den Abrissbescheid vollziehen, sonst wäre man nicht bis zum OGH gegangen. Doch kaum gibt der OGH der Gemeinde Fulpmes Recht und bestätigt den Abbruchsbescheid, fallen diese Herren um und wollen den Fall nachträglich sanieren. Wenn sie das wollen, warum haben sie es nicht schon von Anfang an getan? Warum haben sie den Gang durch die Instanzen bis zum OGH mitgetragen? Wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung am 20. Juli 2009 klang Bauausschussobmann GV Hans Deutschmann noch ganz anders (Bezirksblatt Wipptal – Stubai vom 08. Juli 2009: „Nach einem Rückruf bei meinen Listenkollegen kann ich mir nicht vorstellen, dass wir nach so langem Hin – und Her noch umfallen.“
Doch umgefallen sind sie alle….

DAS VERSTEIGERUNGSVERFAHREN UND KINDLS BESTECHUNGSVERSUCH

Nach dem Urteil des OGH war es klar: Kindl muss abreißen. Doch der verzögerte die ganze Sache und ließ Termin um Termin verstreichen, den allerletzten am 30. Mai 2009. Es wäre wohl wieder nichts passiert, hätte nicht Frau Mag. Lechner von der BH Innsbruck das Versteigerungsverfahren gegen Kindl eingeleitet und dem Bezirksgericht übergeben. Das Grundstück, auf dem sich der Stadel befindet, wird samt Stadel versteigert.
Der es ersteigert, muss auch die Rückbaukosten übernehmen. Sollte sich kein Interessent finden, kommt einer Baugründe Kindls zur Versteigerung. Mit dem Erlös wird der Rückbau des Stadels bezahlt. Dass Zwangsversteigerung und Abriss unmittelbar bevorstehen, weiß auch Josef Kindl. Der unterbreitete deshalb Bürgermeister Mag. Robert Denifl ein unmoralisches Angebot. Kindl bot eine Spende von 40.000 € an das Elisabethinum an, wenn die Gemeinde im Gegenzug den Stadel so belässt und alles bereinigt.
Bürgermeister Mag. Robert Denifl hat schon im Vorfeld der Gemeinderatssitzung in den Medien kundgetan, dass ihm dieser Deal gefällt, er deshalb umschwenkt und dass er möchte, dass auch der Gemeinderat auf den von Kindl vorgeschlagenen Deal eingeht.

Ich habe daraufhin Josef Kindl am 9. Juli 2009 nach § 307 Strafgesetzbuch bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck angezeigt.
§ 307 StGB: Wer einem Amtsträger ( hier dem Bürgermeister ) für eine Handlung oder Unterlassung in Zusammenhang mit dessen Amtsführung (§ 304 Abs. 1) für ihn oder einen Dritten (hier dem Elisabethinum) einen Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.

GEMEINDERATSSITZUNG VOM 20. JULI 2009: WER STIMMTE WIE?

Der Sitzungssaal im 1. Stock des Gemeindeamtes war zum Bersten gefüllt.
Bürgermeister Robert Denifl hatte, für viele vollkommen unverständlich, ein Ansuchen Kindls
auf die Tagesordnung gesetzt, wodurch er mittels Änderung des Bebauungsplans und dem oben beschriebenen Deal den Abriss verhindern könnte.

Bürgermeister Mag. Robert Denifl hatte überhaupt keine Veranlassung, diesen Punkt noch einmal auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu geben. Der oberste Gerichtshof, die höchste Instanz unseres Rechtsstaates hatte entschieden, dass der Rückbau von 11 auf 7 Meter zu erfolgen hat. Die Versteigerung ist schon in Vorbereitung, das Urteil wäre wahrscheinlich noch 2009 vollzogen worden und der Abriss erfolgt.
Doch Bürgermeister Mag. Robert Denifl stellte aber den Antrag, die Sache wieder in den Bauausschuss zurückzuverweisen. Dort könnte das Ganze nachträglich doch noch saniert werden. Das mit der 40 000 € – Spende gefalle ihm gut, er habe halt eine soziale Ader.

GV Hans Deutschmann und GR Josef Hammer meinten, man solle im Bauausschuss noch einmal darüber beraten. Das Ausmaß des Rückbaus müsste doch nicht 4 Meter sein, wie es der OGH entschieden hat, man könne sich gut vorstellen, nur 1 ½ Meter abzureißen.
Mit der Logik dieser beiden Herren könnte jeder so hoch bauen, wie er will, er muss eigentlich nur einberechnen, dass er letztendlich 1 ½ Meter rückbauen muss und das neben der „ Spende “in die Kosten einberechnen. In der Praxis – Einfamilienhaus: Jemand hat einen Baubescheid, der ihm eine Höhe von 6 Meter vorschreibt. Er möchte aber 8 ½ Meter hoch bauen. Also baut er erst einmal 10 Meter hoch, muss dann 1 ½ Meter rückbauen und ist dann auf der von ihm gewünschten Höhe. Das ist dann ausreichend Höhe für ein weiteres Stockwerk. Da Wohnraum sehr teuer ist, werden sich die Kosten für Rückbau und „ Spende“ nur unwesentlich auf die Kosten auswirken und werden sich mehr als rentieren.

Ich brachte dann einen Gegenantrag ein: Das Urteil des OGH muss umgehend umgesetzt werden, Kindl muss abreißen. Es gibt nicht einen Millimeter Spielraum.
Wenn wir Urteile des OGH nicht umsetzen, verlassen wir den Boden des Rechtsstaats. Es braucht keine Bauordnung mehr. Jeder kann bauen wie er will, wenn er Geld und unterstützende Gemeinderäte hat.

Dem Antrag von Bgm. Mag. Robert Denifl („Deal “) stimmten zu

01 Bürgermeister Mag. Robert Denifl
02 GV Hans Deutschmann
03 GV Dr. Franz Krösbacher
04 GR Josef Hammer
05 GR Markus Mair
06 GR Roman Krösbacher
07 GR Johann Hörtnagl
08 GR Hannes Krösbacher

Dem Antrag von LA Vizebgm. Gottfried Kapferer (Umsetzung OGH – Urteil) stimmten zu

01 LA Vizebgm. Gottfried Kapferer
02 Vizebgm. Hermann Haller
03 GR Rudi Terza
04 GR Ernst Pfurtscheller
05 GR Karina Reinalter
06 EGR Marina Mair (in Vertretung von GV Christine Roost)
07 EGR Michael Pfurtscheller (in Vertretung von GR Norbert Mair)

Abstimmungsergebnis 8:7 gegen die sofortige Umsetzung des OGH-Urteils und für die nochmalige Behandlung im Bauausschuss.

Mitglieder des Bau-, Verkehrs- und Dorferneuerungs-AS
* GV Johann Deutschmann (Obmann)
* VB Hermann Haller
* GR Mag. Josef Hammer
* GV Dr. Franz Krösbacher
* GR Ing. Norbert Mair (Obmann-Stv.)
* GV Christine Roost

Schon die Formulierung des Tagesordnungspunkts war falsch – es geht hier nicht nur um türkischstämmige Österreicher, es geht hier natürlich auch um Türken ohne österreichische Staatsbürgerschaft.

Schon eine Woche füher, am Montag, 13. Juli 2009 war dieses Thema im Sportausschuss der Gemeinde Fulpmes besprochen worden. Anwesend waren damals von der Gemeinde Fulpmes

Bgm. Denifl
Vizebgm. Haller
Vizebgm. Kapferer
GR Hammer
GR Terza
GR Pfurtscheller

Vom Sportverein anwesend
Sektionsleiter der Sektion Fußball Ernst Ribis
Schriftführer Christian Rainer
Joe Fiechtl
Obmann des TSV Raiba Fulpmes, Reinhard Fiechtl
Robert Lanegger

Von der ATIP Izmet Özcelik

Es gibt eine gut funktionierende Sektion Fußball im TSV Raiba Fulpmes. In diesem Verein hat jeder Fußballinteressierte Platz und es spielen dort auch sehr viele türkischstämmige Fulpmer mit, in den verschiedensten Mannschaften.

Noch einmal ca. 14 Tagen vorher bekamen Hermann Haller und Hans Deutschmann Kenntnis, dass die türkischen Mitbewohner eine eigene Mannschaft bilden wollen. Dazu gab
es Gespräche mit Hermann Haller und Hans Deutschmann. Inwiefern diese beiden Herren dazu befugt waren, ist mir sowieso nicht klar. Das hätte meiner Meinung nach sofort in den Sportausschuss gehört. Sachen, die die Gemeinde betreffen müssen in den entsprechenden Ausschüssen vorberaten werden und werden dann im GR beschlossen.

H. Haller hat sich dann beim Tiroler Fußballverband – Herrn Gerhard Neurauther – erkundigt, inwiefern so eine 2. Fußballmannschaft überhaupt möglich ist.
Die ist nur möglich, wenn die Gemeinde Fulpmes eine Platzgarantie für den türkischen Verein abgibt, das heißt, dass dieser Verein auf die Dauer von 10 Jahren die Garantie hat, alle Spiele auf dem Platz in Fulpmes austragen zu können.
Was Hans Deutschmann und Hermann Haller mit den türkischen Mitbürgern damals besprochen haben, ist mir nicht klar und ob sie von Gemeindeseite aus – sprich Bgm. – Kompetenzen für solche Gespräche hatten, weiß ich auch nicht. Was sie da versprochen haben und ob sie etwas versprochen haben, entzieht sich ebenfalls meiner Kenntnis.

Tatsache ist aber, dass 6 Spieler türkischer Herkunft, welche in der Kampfmannschaft des TSV Raiba Fulpmes spielen, am 10. Juli 2009 eingeschriebene Briefe an die Sektion Fußball des TSV Fulpmes gesandt haben. Inhalt der Briefe: Hiermit reiche ich die Abmeldung vom TSV Fulpmes – Sektion Fußball – ein.
Der 10. Juli ist aber auch genau der letzte Termin für Abmeldungen für das kommende Spieljahr.
Frage: Was war dem Verein ATIP – Izmet Özcelik – von Hans Deutschmann und Hermann Haller versprochen worden, dass 6 türkische Spieler kündigen konnten? Sie mussten sich ja sehr sicher sein, dass es einen 2. Fußballverein in Fulpmes geben würde. Was hatten diese beiden Gemeindevorstände den Türken versprochen?

Die Frage eines eigenen türkischen Vereins ist eine Frage, die mit der Frage der Integration zusammenhängt. Ich finde, ein zweiter Verein wäre genau der falsche Weg.
Im TSV Fulpmes ist für alle, wirklich alle Platz und ich danke dem Sektionsleiter Ernst Ribis, der gesagt hat : „ Wir reichen jedem die Hand. Jeder kann bei uns im Verein spielen, egal welcher Herkunft, welcher Nationalität, welcher Religion oder was auch immer er ist.“ Der Verein ist ausnahmslos für alle offen.

Ein gemeinsamer Verein ist für mich gelebte Integration, mit einem zweiten Verein driften wir nur noch weiter auseinander und schreiben die Parallelgesellschaft fort.

Für den gesamten Gemeinderat ist ein zweiter Fußballclub in Fulpmes nicht nur zum jetzigen Zeitpunkt, sondern prinzipiell undenkbar und dabei ist es völlig egal, ob diesen zweiten Verein nun einheimische Fulpmer oder türkischstämmige Fulpmer gründen wollen.

Nach der turbulenten Gemeinderatssitzung habe ich mit Freunden einige Tage Entspannung in der Wachau gesucht und auch gefunden. Verzeiht bitte, dass euch die Informationen über diese denkwürdige Sitzung erst heute zur Verfügung stehen.

PUNKT 8 DER TAGESORDNUNG
Bericht über die Absicht, einen zweiten Fußballclub durch unsere türkischstämmigen Österreicher zu gründen …

PUNKT 10 DER TAGESORDNUNG
Beratung/Beschlussfassung über das Ansuchen von Josef Kindl betr. Änderung Bebauungsplan …

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Herzliche Grüße
Gottfried Kapferer

GR Sitzung 20. Juli 2009 (19.30 Uhr)

Fehlend:
GR Norbert Mair

TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag an die Tiroler Landesregierung zur Verlängerung der Frist zur Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Fulpmes

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, einen Antrag auf Fristerstreckung für die Erledigung des Raumordnungskonzepts zu beantragen.
Damit können Umwidmungen weiterhin erfolgen und Bauvorhaben, bei denen eine Widmung notwendig ist, auch weiterhin durchgeführt werden.
Am Raumordnungskonzept der Gemeinde Fulpmes wird nach der Sommerpause wieder weitergearbeitet.

Das Raumordnungskonzept ist auf meiner Homepage einsehbar.
Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Beratung und Beschlussfassung betreffend der Zustimmung der Gemeinde Fulpmes zum Tauschvertrag zwischen der Plövner Schmiede Betriebs GmbH und der Wohnbau MK GmbH.

Beim ehemaligen Areal Krösbacher hat die Wohnbau MK GmbH ein Grundstück mit der Plövner Schmiede Betriebs GmbH getauscht.
Die Gemeinde Fulpmes besitzt auf beiden Grundstücken eine Dienstbarkeit (Servitut), welche durch den Tausch nicht berührt wird. Der Gemeinderat gab deshalb die Zustimmung zum Tauschvertrag.
Das Servitut ist laut Auskunft des Amtsleiters der Gemeinde Fulpmes, Mag. Alexander Bertignol, ca. 3 Meter breit.

Hier wurde Grund getauscht

Rechts am Schlickerbach verläuft das 3 Meter breite Servitut für die Gemeinde Fulpmes

TAGESORDNUNGSPUNKT 4

Bei den derzeit durchgeführten Bauarbeiten im Bereich der Talstation Schlick 2000 ist bzgl. der Kaufverträge auch eine Zustimmung der Gemeinde Fulpmes erforderlich, da die Gemeinde Fulpmes seit der Errichtung der Tiefgarage hier ein Vorkaufsrecht besitzt.
Es entstehen dort einige Büroräume, ein Schiverleih mit Service (405 m2) und ein Cafe mit Panoramablick (150 m2).
Renate Praxmarer – Pittl zahlt für 448/3034 Anteile 181 000 € an die die Schlick 2000.
Die Gemeinde Fulpmes verzichtet auf ihr Vorkaufsrecht.

Rechts entsteht das Cafe, links daneben der Schiverleih

Die Straße wird nach links verlegt, die "Insel" kommt weg

TAGESORDNUNGSPUNKT 5 – ALLFÄLLIGES

ALPENREGIONSFEST 2010

Im Jahr 2010 findet das Alpenregionsfest am 29. und 30.Mai in Fulpmes statt. Von den Gemeinden des Stubaitals erhält das Schützenbataillon Stubai 7500 €. Der Anteil der Gemeinde Fulpmes beträgt 2397 €.

SPIELPLATZ VOR DER SONDERSCHULE

Auf dem Grünstreifen zwischen der Clemens – Holzmeister – Schule und der Veranstaltungsarena soll ein Kinderspielplatz errichtet werden, wobei noch das Einvernehmen mit der Schulleitung hergestellt werden soll. Im gleichen Zuge soll auch der Spielplatz des Kindergartens erneuert werden.

Hier soll ein Kinderspielplatz entstehen

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Gottfried Kapferer

gr-sitzung-22-juni-2009

T a g e s o r d n u n g

1. Begrüßung/Feststellung der Beschlussfähigkeit. Genehmigung Protokoll vom 26. Mai 2009.
2. Beratung/Beschlussfassung betr. Antrag an die Tiroler Landesregierung zur Verlängerung der Frist zur Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Fulpmes.
3. Beratung/Beschlussfassung betr. Zustimmung zum Tauschvertrag zwischen der Plövner Schmiede Betriebs GmbH und der Wohnbau MK GmbH.
4. Beratung/Beschlussfassung betr. Vorkaufsrecht der Gemeinde Fulpmes im Bezug auf den Erwerb von 448/3034 Anteilen der Schlick 2000 AG durch die Firma Sporthaus Pittl (Renate Praxmarer-Pittl).
5. Anträge, Anfragen und Allfälliges.